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Europäischer Energigipfel: Unabhängigkeit vom Gas

07. Februar 2011, 12:51 Uhr, Autor: admin , Kategorie: Allgemein , Kommentar verfassen

Konkrete Handlungsanweisungen hat es beim ersten europäischen Gipfeltreffen für Energie nicht gegeben. Statt dessen einigte sich die Komission darauf, dass man den Europäischen Binnenmarkt stärken wolle, um die Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten. Auch der Ausbau neuer Netze soll mit hohen Ivestitionen durchgesetzt werden, um die flächendeckende Versorgung sicher zu stellen.

Netzausbau soll den Wettbewerb fördern

Es gehe den Komissaren des Energiegipfels vor allem darum , sich von den Gaslieferungen aus Russland und Osteuropa dahin gehend zu emanzipieren, dass solcherlei Abhängigkeiten zukünftig nicht zu einem Problem für die wirtschaftliche Stabilität der europäischen Staatengemeinschaft werden würden. Energie solle sicher und nachhaltig, vor allem aber bezahlbar und für jedermann zugänglich sein. Das soll vor allem über den geplanten Netzausbau gefördert werden. Einen Finanzierungsplan legte die Kommission daüfr bisher nicht vor. Vor. Dort, wo der Anreiz für Investitionen seitens der Wirtschaft oder höheren Gebühren der Verbraucher nicht gegeben seien, müsse die Europäische Union eigene finanzielle Mittel zur Verfügung stellen. Der deutsche Energie-Kommissar Günther Oettinger sieht dazu vor, die Finanzierung über Staatsanleihen zu decken.

Keine Harmonisierung nationaler Ökostrom-Förderung

Neben den einheitlichen Zielen soll es jedoch soweit keine Vereinheitlichung nationaler Fördersysteme geben. Vielmehr können die Mitgliedsstaaten für stabile Instrumente sorgen. Das bedeutete, dass Deutschland auch weiterhin selbst über die Verteilung der Einnahmen aus dem Gesetz zum Ausbau Erneuerbarer Energien (EEG) verfügen kann.